Subjektives öffentliches Recht auf Planung E-Buch


Subjektives öffentliches Recht auf Planung - Lisa Eva Maria Steppat pdf epub

PREIS: FREI

INFORMATION

SPRACHE: Deutsche
DATEN:
Autor: Lisa Eva Maria Steppat
ISBN: 3631781202
FORMAT: PDF EPUB FB2
DATEIGRÖSSE: 6,67

ERLÄUTERUNG:

Klappentext zu „Subjektives öffentliches Recht auf Planung “Das Buch befasst sich mit einer Ausweitung des Individualrechtsschutzes im Bereich des öffentlichen Planungsrechts. Hierzu untersucht die Autorin zunächst die Entwicklung und Systematik des subjektiven öffentlichen Rechts vor allem im deutschen Verwaltungsprozessrecht. Dabei zeigt sich, dass trotz vieler Impulse aus der Europäischen Union die sogenannte Schutznormtheorie maßgebendes Kriterium zur Bestimmung subjektiver öffentlicher Rechte ist und bleibt. Nachfolgend schließt sich ein Überblick über die Rechtsschutzmöglichkeiten im öffentlichen Planungsrecht an. Diese sind vorwiegend von der Abwehr bereits bestehender Pläne geprägt. Nur im Bereich des Luftqualitätsrechts ist darüber hinaus ausnahmsweise auch ein Leistungsrecht des Bürgers auf Planaufstellung anerkannt. Abschließend beschäftigt sich der Band mit der Ableitung eines planungsverfahrensübergreifenden subjektiven öffentlichen Rechts auf Planung, was im Bereich der unionsrechtlich geprägten Umweltqualitätsplanung gelingt.

...zelnen einer Gesellschaft beschreibt . subjektives öffentliches Recht das gegen einen Träger öffentlicher Gewalt (gegen den Staat) gerichtete Recht des Einzelnen, vom Staat ein bestimmtes Verhalten zu verlangen ... Grundrechte als subjektiv-öffentliche Rechte ... . S. ö. R. können durch die Verfassung, durch Gesetz oder durch Verwaltungsentscheidung begründet werden. öffentliches Recht und Privatrecht, subjektives öffentliches Recht 2 BGB AT Willensmängel (§§ 116 ff. BGB), Nichtigkeit des Rechtsgeschäfts, Geschäftsfähigkeit (104 ff. BGB) Allgemeines Verwaltungsrecht Handlungsformen der Verwaltung: Verwaltungsakt I 3 BGB AT Vertrag, Annahme, Auslegung des Rechtsgeschäfts ... subjektives öffentliches Recht | bpb ... . BGB), Nichtigkeit des Rechtsgeschäfts, Geschäftsfähigkeit (104 ff. BGB) Allgemeines Verwaltungsrecht Handlungsformen der Verwaltung: Verwaltungsakt I 3 BGB AT Vertrag, Annahme, Auslegung des Rechtsgeschäfts (§§ 145 ff., 133, 157 BGB) Das subjektive öffentliche Recht verpflichtet die zuständige Behörde zu einem bestimmten Verhalten gegenüber dem Berechtigten. Zu unterscheiden sind die subjektiven öffentlichen Rechte von den Reflexrechten , die dem Einzelnen eine wesentlich schwächere Rechtsstellung gewähren. Wann sich aus einer öffentlich-rechtlichen Bestimmung ein subjektiv-öffentliches Recht ergibt, bestimmt sich nach der sog. Schutznormtheorie, die im 20. Jahrhundert von Bühler entwickelt wurde und weitestgehend anerkannt ist. Vgl. nur BVerfGE 27, 297. Das öffentliche Interesse an der Baulast sei im Hinblick auf die weiterhin bestehende Bauabsicht nicht entfallen. Die Widerspruchsbehörde wies den Widerspruch zurück. Er sei unzulässig, da der Kläger nicht widerspruchsbefugt sei. Die Baulast diene ausschließlich öffentlichen Interessen und vermittle kein subjektiv-öffentliches Recht ... Die subjektiv-rechtliche Funktion der Grundrechte zeigt sich oft schon am Wortlaut eines Grundrechts: Manche Grundrechte werden ausdrücklich als „Recht auf" (Art. 2 Abs. 1 und Abs. 2 S. 1 GG) oder als „Recht" (Art. 5 Abs. 1 S. 1, Art. 7 Abs. 4, Art. 8 Abs. 1, Art. 9 Abs. 1, Art. 12 Abs. 1 S. 1, Art. 17 GG) gewährleistet. Ein subjektives öffentliches Recht kann sich auch aus den Grundrechten ergeben. Dabei gibt es zwei Wege, entweder beeinflussen die Grundrechte die Auslegung des einfachen Rechts, so dass diesem ein subjektives Recht zu entnehmen ist, oder das subjektive öffentliche Recht ergibt sich direkt aus dem Grundrecht (wie z.B. Art. 14 GG . Ein subjektives Recht ist die einem Einzelnen zu seinem Schutz vom objektiven Recht verliehene Rechtsmacht zur Durchsetzung seiner berechtigten Interessen. In Abgrenzung dazu liegt ein bloßer Rechtsreflex vor, wenn der Einzelne sel...